Allgemeine Nutzungsbedingungen für die Elma App

Nutzungsbedingungen für die ELMA App

1. Allgemeine Hinweise

Die App ELMA ist als therapiebegleitende App zur Unterstützung von Eltern mit einer Suchterkrankung oder einem schädlichen Substanzgebrauch konzipiert. Sie hat das Ziel, die Betroffenen bei dem Erreichen einer dauerhaften, stabilen Abstinenz zu unterstützen. Außerdem möchte die ELMA App den betroffenen Eltern Hilfsangebote in der Kindererziehung bieten. Sie als betroffener Elternteil können bestimmte Funktionen der ELMA App auch gemeinsam mit Ihrem Kind nutzen. Insbesondere bei Kindern bis zehn Jahren sollten Sie allerdings darauf achten, dass Ihre Kinder die App nur gemeinsam mit Ihnen verwenden, da diese sich nicht alleine mit Abhängigkeitserkrankungen auseinandersetzen sollten.

Die Nutzung der ELMA App ist für Sie kostenfrei, solange Sie sich in einer am Projekt beteiligten Klinik oder Suchtberatungsstelle in ambulanter oder stationärer Behandlung befinden. Die ELMA App stellt eine Möglichkeit dar, die Inhalte aus der Therapie zu vertiefen und im Alltag zu üben. Die App ersetzt keine suchttherapeutische Behandlung.

Die ELMA App kann für Apple-Geräte aus dem Apple App Store heruntergeladen werden. Für die Nutzung auf Android-Geräten ist die App im Google Play Store verfügbar. Allgemeine Nutzungsbedingungen von Apple oder Google müssen Sie im Rahmen der Nutzung der Stores akzeptieren. Solche Nutzungsbedingungen eines App-Store-Betreibers gelten jedoch nicht im Rechtsverhältnis zwischen Ihnen als Nutzer / Nutzerin und dem Herausgeber der App.

Herausgeber der ELMA App ist das Zentralinstitut für Seelische Gesundheit, J 5, 68159 Mannheim, vertreten durch den Vorstand (ZI). Mit jeder natürlichen Person, die die ELMA- App herunterlädt und die diese Nutzungsbedingungen akzeptiert, entsteht ein Vertragsverhältnis mit dem ZI.

Bitte lesen Sie die folgenden, für jeden Nutzer der ELMA App geltenden Nutzungsbedingungen sorgfältig durch. Durch Nutzung dieser App erklären Sie konkludent Ihr Einverständnis mit diesen Nutzungsbedingungen. Die Nutzungsbedingungen können Sie auch jederzeit in der App  unter dem Punkt Ⓘ für Information unter Nutzungsbedingungen einsehen. Die separaten Datenschutzhinweise sind nicht Bestandteil dieser Nutzungsbedingungen. Diese können ebenfalls jederzeit in der App unter dem Punkt Ⓘ für Information und  unter Datenschutzerklärung eingesehen werden und enthalten wichtige Informationen zur Verarbeitung Ihrer Daten.

2. Funktionsumfang

Die ELMA App stellt Text-, Audio- und Videobeiträge zum besseren Umgang mit der Suchterkrankung sowie zu Selbstfürsorge- und Erziehungsthemen zur Verfügung. Sie unterstützt mit konkreten Strategien, um das Suchtverlangen zu reduzieren. Im Tagebuchbereich werden betroffene Eltern angeleitet, regelmäßig ihre Gefühle, ihr Suchtverlangen und den Zusammenhang mit Belastungen und Herausforderungen im Erziehungsalltag zu reflektieren.

Auch für Kinder und erwachsene Angehörige bietet die App Tipps und Unterstützung im Umgang mit der Erkrankung des Betroffenen in einem speziell für sie gestalteten Bereich.

3. Voraussetzungen für die Nutzung der ELMA App, Änderungsvorbehalt und Eingabe freiwilliger Daten

Voraussetzung für die Nutzung der ELMA App ist, dass Sie über kompatible Geräte und Software, insbesondere die kompatible – in der Regel aktuelle - Version des vorgesehenen Betriebssystems, verfügen. Des Weiteren ist zur Nutzung der App eine Internetverbindung erforderlich. Die Kosten für Datenverbindungen richten sich nach den Tarifen Ihres Anbieters.

Der Herausgeber der ELMA App behält sich das Recht vor, Teile, Informationen oder Funktionen der App oder das gesamte Angebot jederzeit und ohne gesonderte vorherige Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder das Angebot zeitweise oder endgültig einzustellen.

Bitte beachten Sie, dass Ihnen die ELMA App die Möglichkeit bietet, (vertrauliche) Daten zu speichern. Diese werden ausschließlich lokal auf Ihrem Endgerät gespeichert, ein Transfer auf einen externen Server erfolgt nicht. Bei Verlust des Endgeräts oder der Deinstallation der App gehen daher alle von Ihnen bisher gespeicherten Informationen verloren, sofern Sie selbst keine Sicherheitskopien o. Ä. davon angefertigt haben. Die Durchführung und der Umfang der Datenerfassung liegen in der alleinigen Verantwortung des Nutzers. Im Übrigen wird auf Ziff. 6 verwiesen.

4. Verfügbarkeit der ELMA App, Gewährleistung und Haftung

1. Die ELMA App wird dem Nutzer in der Art und Weise zur Verfügung gestellt, wie sie bei der Veröffentlichung zum Download bereitgestellt wird. Eine Beschaffenheitsvereinbarung für bestimmte Funktionen wird nicht vereinbart. Der Nutzer hat keinen Anspruch auf Beibehaltung bestimmter Funktionen oder anderer Beschaffenheiten der App. Es wird keine Zusage über die Verfügbarkeit oder die Leistungsfähigkeit gemacht. Der Herausgeber leistet keine Gewähr für die Verfügbarkeit von Funktionen der App. Insbesondere wird keine Gewährleistung hinsichtlich einer Nutzung frei von Unterbrechungen oder Fehlern übernommen. Es wird insbesondere auch keine Gewährleistung und Haftung für die Verfügbarkeit bzw. den Empfang des Internets übernommen. Ebenso wird keine Haftung hinsichtlich der Datensicherung auf dem Endgerät der Nutzer übernommen. Auf Ziffer 3 Abs. 2 und 3 wird verwiesen.

Die ELMA App hat eine Verfügbarkeit von in der Regel 24 Stunden am Tag. Es kann jedoch vorkommen, dass es aufgrund von Wartungen, die für das System erforderlich sind, zu Unterbrechungen der Verfügbarkeit kommt. Unterbrechungen der Verfügbarkeit können unter anderem auch aufgrund höherer Gewalt oder anderen, vom Herausgeber nicht zu vertretenden Umstände beruhen.

2. Wir weisen darauf hin:

• dass es technisch unmöglich ist, die App frei von Fehlern jedweder Art zur Verfügung zu stellen und dass das ZI deshalb keinerlei Haftung dafür übernimmt,
• dass Fehler zur zeitweisen Abschaltung der App führen können,
• dass die Verfügbarkeit dieser App von außerhalb des Einflussbereichs des ZI liegenden Bedingungen und Leistungen abhängig ist, wie z.B. den Übertragungskapazitäten und Telefonverbindungen zwischen den einzelnen Beteiligten. In diesen Bereich fallende Störungen haben wir nicht zu verantworten.

3. Im Übrigen haftet der Herausgeber unbeschränkt für vorsätzlich oder grob fahrlässig durch den Herausgeber verursachte Schäden. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Herausgeber nur im Falle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Darunter sind solche Pflichten zu verstehen, die die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages erst ermöglichen, und auf deren Erfüllung der Nutzer vertrauen darf. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen von gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen. Es besteht kein Haftungsausschluss für vorsätzlich oder fahrlässig verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit durch den Herausgeber, seine gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

5. Urheberrecht

1. Der gesamte Inhalt, der in einem Dienst von ELMA enthalten oder durch ihn bereitgestellt wird, wie Text, Grafik, Logos, Button-Icons, Bilder, Audio-Clips, digitale Downloads und Datensammlungen, ist Eigentum des ZI oder von Dritten, die Inhalte zuliefern oder auf der App bereitstellen, und ist durch deutsches Urheberrecht geschützt.

2. Auch der Gesamtbestand der Inhalte, der in einem Dienst von ELMA enthalten oder durch ihn bereitgestellt wird, ist ausschließliches Eigentum des ZI und ist durch deutsches Urheberrecht geschützt.

3. Sie dürfen ohne unsere vorherige schriftliche Zustimmung keine Dienste oder Teile eines Dienstes von ELMA extrahieren und/oder wiederverwenden. Insbesondere dürfen Sie ohne die vorherige schriftliche Zustimmung des ZI kein Data Mining, keine Robots oder ähnliche Datensammel- und Extraktionsprogramme einsetzen, um Dienste oder Teile eines Dienstes von ELMA zur Wiederverwendung zu extrahieren (gleichgültig ob einmalig oder mehrfach). Sie dürfen ferner ohne die vorherige schriftliche Zustimmung des ZI keine eigene Datenbank herstellen und/oder veröffentlichen, die Dienste oder Teile eines Dienstes von ELMA beinhaltet.

4. Dem Nutzer wird im Übrigen eine eingeschränkte, nicht ausschließliche, nicht übertragbare, nicht unterlizenzierbare, widerrufliche Lizenz zur Nutzung der ELMA App für den persönlichen, nichtkommerziellen Gebrauch gewährt. Ausgenommen hiervon ist der Quellcode der App sowie Drittkomponenten, an denen keinerlei Rechte eingeräumt werden. Weitergehende Rechte werden dem Nutzer an der ELMA App nicht eingeräumt.

5. Die Inhalte der ELMA App dürfen nur für die Zwecke der Nutzung der App sowie für den Gebrauch durch den Nutzer vervielfältigt werden. Jede weitere Nutzung ist nicht gestattet. Es ist dem Nutzer untersagt, die App zu verändern.

6. Umgang mit personenbezogenen Daten

Personenbezogene Daten sind Informationen, welche sich auf eine identifizierbare oder identifizierte Person beziehen. Identifizierbar bedeutet, dass über gemachte Angaben (z.B. Online-Kennung, Standortdaten), welche Rückschlüsse auf die persönliche Identität einer Person zulassen, eine direkte oder indirekte Identifizierung der Person möglich ist. 

Als besonders geschützt und demzufolge besonderen gesetzlich vorgeschriebenen Sicherheitsanforderungen unterworfen, gelten in diesem Zusammenhang besondere Kategorien personenbezogener Daten, wie z. B. Gesundheitsdaten (Angaben zum Zeitpunkt der Abstinenz, Konsummittel, Suchtverlangen etc.).

Zur Nutzung der ELMA App ist die Eingabe von personenbezogenen Daten nicht zwingend erforderlich. Wenn Sie diese eingeben, werden Ihre Daten lokal auf Ihrem Endgerät gespeichert. Eine Weitergabe an einen externen Server erfolgt nicht.

Weitere Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten finden Sie hier.

Hinweise zum Schutz der Daten finden Sie auch in nachfolgender Ziffer 7.

7. Technischer Datenschutz

Die von Ihnen in die ELMA App eingegebenen Daten werden ausschließlich lokal auf Ihrem Endgerät gespeichert. Eine Datenweitergabe auf einen externen Server erfolgt nicht. Bei Verlust oder Defekt Ihres Endgeräts gehen alle bisher von Ihnen gespeicherten Daten verloren, sofern Sie davon zuvor selbst keine Sicherungskopie angelegt haben.

Um Risiken, wie insbesondere den Missbrauch durch Dritte (z.B. Diebstahl oder Weitergabe des Endgerätes) einzuschränken, muss Ihr Endgerät mit einer Code-Sperre oder einem Passwort geschützt sein.

Denken Sie dabei auch an die Verschlüsselung Ihrer Daten-Backups. Nähere Informationen hierzu erhalten Sie bei Ihrem Gerätehersteller.

8. Ihr Konto, ausschließlich rechtmäßige Verwendung der ELMA App und Verstöße gegen die Nutzungsbedingungen

1. Der Zugang zu einigen Diensten der App, setzt die Erstellung eines Kontos voraus.

2. Die Erstellung eines Kontos ist nur voll geschäftsfähigen Personen gestattet, denen das Anmeldeformular auf der ELMA App bereitgestellt wird.

3. Wenn Sie einen Dienst von ELMA nutzen, sind Sie für die Sicherstellung der Vertraulichkeit Ihres Kontos und für die Beschränkung des Zugangs zu Ihren mobilen Geräten verantwortlich. Soweit unter anwendbarem Recht zulässig, erklären Sie sich damit einverstanden, für alle Aktivitäten verantwortlich zu sein, die über Ihr Konto vorgenommen werden.

4. Der Nutzer kann seinen Benutzernamen nachträglich jederzeit ändern.

5. Sie dürfen einen Dienst von ELMA nicht in einer Weise verwenden, die dazu geeignet ist, die Dienste oder den Zugang von ELMA zu unterbrechen, zu beschädigen oder in sonstiger Art zu beeinträchtigen.

6. Des Weiteren dürfen Sie die Dienste von ELMA nicht für betrügerische oder in Verbindung mit einer Straftat, sonstigen rechtswidrigen Aktivitäten, Belästigungen oder Unannehmlichkeiten verwenden.

7. Im Falle eines Verstoßes gegen diese Nutzungsbedingungen behält sich der Herausgeber vor, den Nutzer von der Nutzung der App auszuschließen, ein etwaiges Konto zu sperren und den Vertrag außerordentlich zu kündigen.

Der Herausgeber behält sich insbesondere vor, ein Konto zu sperren, wenn begründete Hinweise darauf bestehen, dass der Nutzer das Konto unautorisiert verwendet und/oder es unternommen oder versucht wird, von dem Konto aus einen unautorisierten Zugang zu der App oder den dahinterliegenden Systemen der Server (Backend), etwa durch Nutzung eigener Software, zu erlangen („Hacking“) und/oder erhebliche Verstöße gegen die Nutzungsbedingungen von einem Konto ausgehen.

Die Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen bleibt unberührt.

9. Pflichten des Nutzers

Der Nutzer hat bei der Nutzung der App das geltende Recht der Bundesrepublik Deutschland sowie die vorliegenden Nutzungsbedingungen zu beachten. Insbesondere sind Sie als Nutzer für die Sicherung des Endgerätes gegen Missbrauch, Schadcode, "Jailbreaking" bzw. "Rooting" (unerlaubtes Entfernen der Sicherheitssperren des Herstellers Ihres (mobilen) Eingabegerätes bzw. dem Betriebssystem darauf) etc. selbst verantwortlich. Bei derartigen Manipulationen kann die App ELMA nicht genutzt werden. Wir empfehlen Ihnen einen angemessenen Schutz vor Schad-Software ("Viren"), etwa durch käuflichen Erwerb von Antiviren-Software, sowie das Betriebssystem Ihres Endgerätes ständig auf dem neusten Stand zu halten (Updates und Patches).

Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass die Datenspeicherung auf Ihrem Endgerät und damit auf eigene Gefahr erfolgt und von dem Herausgeber der ELMA App keine Haftung, insbesondere für den etwaigen Verlust der Daten, übernommen wird.

Im Übrigen wird auf Ziffer 7 verwiesen.

10. Änderungen unserer Datenschutzbestimmungen

Soweit dies aufgrund der Rechts- oder Bedrohungslage sowie der technischen Entwicklung notwendig wird, behalten wir uns das Recht vor, unsere Sicherheits- und Datenschutzmaßnahmen dementsprechend zu verändern. In diesen Fällen werden wir auch unsere allgemeinen Nutzungsbedingungen anpassen. Bitte beachten Sie daher den jeweils aktuellen Versionsstand am Anfang  dieser allgemeinen Nutzungsbedingungen.

11. Änderung der Nutzungsbedingungen

Der Herausgeber kann diese Nutzungsbedingungen jederzeit ändern und ergänzen. Die Änderungen oder Ergänzungen werden dem Nutzer mindestens einen Monat vor Wirksamwerden bekannt gegeben. Die geänderten Nutzungsbedingungen werden erst dann wirksam, wenn Sie bei der nächsten Anmeldung ab Geltung der Änderung zustimmen.  Durch die Weiternutzung bei der nächsten Anmeldung wird die Zustimmung zu den Nutzungsbedingungen erklärt. Sollten Sie der Änderung nicht zustimmen wollen, dürfen Sie die App nicht mehr nutzen und Sie müssen Sie von Ihrem Endgerät löschen.

12. Laufzeit / Kündigung

Der Vertrag über die Nutzung der App kann jederzeit und ohne Einhaltung einer Frist gekündigt werden. Hierzu kann der Nutzer die Funktion in der App unter „(…)“ über den Menüpunkt “(…)” nutzen.

13. Schlussbestimmungen

1. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Mannheim.

2. Sollte eine oder mehrere der vorgenannten Klauseln unwirksam sein oder werden oder eine Regelungslücke enthalten, bleiben die übrigen Klauseln davon unberührt. An die Stelle einer unwirksamen Regelung oder einer Lücke treten die gesetzlichen Vorschriften.

Zustimmung zu den Nutzungsbedingungen der ELMA App

Hiermit erkläre ich, die vorstehenden Nutzungsbedingungen der ELMA App zur Kenntnis genommen und verstanden zu haben. Ich bin mit den hier beschriebenen Nutzungsbedingungen einverstanden.

Einwilligung in die Verarbeitung personenbezogener Daten

Das ZI als Herausgeber der ELMA App verarbeitet im Rahmen der Nutzung der App nur insoweit Daten als Sie diese freiwillig in der App, z. B. in der Tagebuchfunktion, angeben. Die von Ihnen eingegebenen Daten werden von der App auf Ihrem Mobilgerät abgespeichert und bei Bedarf wieder abgerufen, z. B. um gemäß Ihren Einstellungen in der App ein von Ihnen eingegebenes Foto zu Ihrem Namen anzuzeigen. Die Daten gehen also verloren, wenn Sie bspw. die App deinstallieren oder Sie Ihr Mobilgerät verlieren.

Näheres zum Datenschutz und zur Verarbeitung Ihrer Daten im Rahmen der Verwendung der App, zu Ihren Rechten als von der Verarbeitung personenbezogener Daten betroffener Person, die Kontaktdaten des ZI als Verantwortlichem sowie des/ der Datenschutzbeauftragten sowie weitere Informationen zum Thema Datenschutz und Datensicherheit können Sie den „Datenschutzhinweisen des Herausgebers der ELMA App Zentralinstitut für Seelische Gesundheit Mannheim (ZI)entnehmen. Die Datenschutzhinweise finden Sie auch jederzeit in der App unter (…).

Für die Verarbeitung der von Ihnen eingegebenen Daten benötigen wir gem. Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a) DS-GVO sowie gem. Art. 9 Abs. 2 lit. a DS-GVO, sofern es sich um besondere Kategorien personenbezogener Daten, wie z. B. Gesundheitsdaten handelt, iVm. § 25 Abs. 1, 2 TTDSG Ihre Einwilligung.

Die Erteilung dieser Einwilligung ist freiwillig und kann jederzeit und ohne Angabe von Gründen gegenüber dem ZI als Anbieter der App unter Elma@zi-mannheim.de per E-Mail oder schriftlich an Zentralinstitut für Seelische Gesundheit, Datenschutzbeauftragter, J 5, 68159 Mannheim mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden. Der Widerruf hat zur Folge, dass die personenbezogenen Daten gelöscht werden müssen oder die App nicht weiter genutzt werden kann und darf. Ansonsten entstehen Ihnen durch den Widerruf keine Nachteile.

In Kenntnis der vorgenannten Informationen zur Datenverarbeitung, die ich gelesen und verstanden habe, erkläre ich hiermit freiwillig, dass ich mit der Verarbeitung meiner Daten im oben beschriebenen Sinne einverstanden bin.